Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat Deutschland in einem auf dem russischen Staatskanal RT veröffentlichten Kommentar mit der „vollständigen Zerstörung“ seiner Industrie im Falle eines direkten Konflikts gedroht. Darüber hinaus stellte er das Existenzrecht der Bundesrepublik in Frage und warf Berlin Militarismus und revanchistische Ambitionen vor.
Medwedew, enger Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin, schrieb, Deutschland habe nur die Wahl zwischen Krieg und dem „schmachvollen Begräbnis seiner eigenen Staatlichkeit“. Seine Botschaft an die „deutschen Eliten“: Im schlimmsten Fall drohe gegenseitige Vernichtung – was das Ende der europäischen Zivilisation bedeuten würde, während Russland überleben würde.
Zudem behauptet Medwedew, die deutsche Wiedervereinigung sei rechtlich fragwürdig, da kein Referendum abgehalten worden sei. Experten widersprechen jedoch: Weder nach internationalem noch nach deutschem Verfassungsrecht war ein solches erforderlich. Ostdeutschland trat 1990 nach freien Wahlen gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik bei.
Medwedew kritisiert auch die deutsche Aufrüstung und die Wiedereinführung des freiwilligen Wehrdienstes. Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) wird direkt angegriffen – er führe die Wirtschaft in den Ruin und verstehe nicht, dass Aufrüstung kein Wachstum bringe. Dabei verschwieg Medwedew, dass Russland selbst 40 Prozent seiner Staatseinnahmen für Militär und Sicherheit ausgibt.
Zusätzlich wirft Medwedew Berlin vor, nukleares Aufrüsten anzustreben – obwohl Merz dies mehrfach ausdrücklich ausgeschlossen hat. Für den Kreml reiche allein die theoretische Möglichkeit als Kriegsgrund aus. Der aktuelle politische Kurs könnte, so Medwedew, „zu geradezu höllischen Szenarien führen“.
Der Artikel erschien zwei Tage vor dem russischen „Tag des Sieges“ über Nazideutschland 1945. Medwedew, einst als Hoffnungsträger für eine Liberalisierung Russlands gehandelt, tritt seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 als Hardliner auf und hat westliche Hauptstädte wiederholt mit Nuklearangriffen bedroht.
